Was unterscheidet direkte und repräsentative Demokratie?

By | March 16, 2016

Im Stadtstaat Athen versammelten sich regelmäßig alle Bürger der Stadt auf dem Marktplatz, um über Gesetze und Vorhaben ihre Meinungen auszutauschen und sie per Abstimmung zu beschließen. Auf diese Weise wird auch heute noch abgestimmt, zum Beispiel in Vereinen, Schulklasssen oder anderen relativ kleinen und überschaubaren Gruppen. So funktionieren Abstimmungen in einer direkten Demokratie: Alle Bürger sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, sie diskutieren mit und geben jedes Mal wenn über etwas entschieden werden muss, persönlich ihre Stimme ab.

ln modernen Staaten mit Millionen von Einwohnern lässt sich Politik freilich nicht mehr auf diese Weise betreiben. Es wäre gar nicht möglich, die Millionen von Bürgern an einem Platz zusammenzurufen. Und selbst wenn man mit modernster Computertechnik ihre Meinung abfragen würde: Wenn über jedes Gesetz viele Millionen Menschen diskutieren müssten, käme nie eines zustande.

Es gibt auch viele Probleme, die nur einen Teil der Bevölkerung betreffen. Zum Beispiel werden sich Ärzte nur wenig für landwirtschaftliche Fragen interessieren. Wozu sollten sie also darüber abstimmen?

Hinzu kommt, dass man heute eine Menge Fachwissen braucht, um sinnvolle Entscheidungen zu treffen und gerechte Gesetze zu gestalten. Wer beurteilen will, ob etwa der Bau einer lCE-Trasse, eines Flughafens oder eines Atomkraftwerkes wirklich sinnvoll ist, muss nicht nur viel über deren Technik wissen, sondern auch die Wirtschaftlichkeit nachprüfen und die Nachteile für Umwelt und Anwohner abwägen können. Noch schwieriger ist es bei der Abschätzung der Gefahren durch Atomkraftwerke oder bei kniffligen juristischen Problemen. Nur wenige Bürger haben die Ausbildung und die Zeit, sich in solche Fragen so weit einzuarbeiten, dass sie wirklich sachkundig darüber urteilen und abstimmen könnten.

Daher hat man schon lange die direkte Demokratie, in der alle Bürger über alle Gesetze und Vorhaben abstimmen, durch die repräsentative Demokratie ersetzt. Hier wählen die Bürger in regelmäßigen Abständen Vertreter – die Abgeordneten die
dann im Auftrag der Wähler in der Volksversammlung, also dem Parlament, die Interessen des Wahlvolkes vertreten sollen und Entscheidungen im Staat treffen. Diesen Auftrag, den die Wähler ihren Abgeordneten erteilen, nennt man Mandat.

Damit die Wähler wissen, welchen Abgeordneten sie wählen sollen, der dann auch genau ihre politische Meinung vertritt, gibt es die politischen Parteien. Vor den Wahlen stellen sie überall Plakate auf, informieren die Bürger an Ständen in Fußgängerzonen und werben im Fernsehen für ihre Ziele. Außerdem werden die persönlichen Vorzüge jedes Kandidaten vorgestellt. Jeder Bürger kann sich dann genau informieren und dann seine Entscheidung treffen. Und wenn er nach der Wahl von der Partei oder dem Kandidaten, dem er seine Stimme gegeben hat, unzufrieden ist, kann er sich bei der nächsten Wahl anders entscheiden.

In einigen modernen demokratischen Staaten gibt es heutzutage noch Formen direkter Demokratie.
Durch einen Volksentscheid, den man auch Volksabstimmung oder Referendum nennt, können alle Staatsbürger über ein Gesetz abstimmen oder eine wichtige staatliche Entscheidung treffen. In Frankreich wurde zum Beispiel in einem Volksentscheid die Abschaffung der Todesstrafe beschlossen. In Österreich und der Schweiz ist ein Volksentscheid bei Verfassungsänderungen notwendig. In Deutschland werden Änderungen der Verfassung von den Abgeordneten im Bundestag beschlossen. In Deutschland gibt es die Möglichkeit eines Volksentscheids nur, wenn es um eine Änderung des Gebietes der Bundesrepublik geht. Wenn also zum Beispiel Bayern aus der Bundesrepublik austreten wollte, könnten alle Bürger Deutschlands in einem Volksentscheid ihre Meinung darüber abgeben. Außerdem gibt es in manchen Bundesländern Volksabstimmungen; das, worüber abgestimmt wird, gilt dann aber nur für dieses Bundesland, nicht für ganz Deutschland.

Direkte Demokratie gibt es auch noch in einigen Kantonen der Schweiz. Dort versammeln sich die Bürger der Landsgemeinden und stimmen dort direkt über Verfassungsänderungen ab oder wählen dort den Präsidenten der Landsgemeinde.

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